SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Homann/Baum: Gemeinsam für Siemens in Sachsen (Di, 16 Jan 2018)
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, sowie Thomas Baum, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, am Dienstag zum Besuch des Geschäftsstellenleiters des Siemens-Gesamtbetriebsrates, Paul Hutter, im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr „Wir pochen hartnäckig auf den Erhalt der Siemenswerke in Görlitz und Leipzig“, so Henning Homann. „Mit der Einladung […] Der Beitrag Homann/Baum: Gemeinsam für Siemens in Sachsen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Mann: Verwendung der EU-Förderung überdenken (Di, 16 Jan 2018)
Holger Mann, Sprecher für EU-Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Beitritt Sachsens zur Allianz für eine starke EU-Strukturpolitik: +++ Konzentration auf Innovation, Strukturwandel und Bildung +++ „Die Zeit der breiten Förderkulissen und kostenintensiver Infrastrukturmaßnahmen mit Geldern aus der EU-Strukturförderung  gehen rasant dem Ende zu“, so Holger Mann. „Deshalb muss sich Sachsen bewegen. […] Der Beitrag Mann: Verwendung der EU-Förderung überdenken erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Mann: Spitzensport und pädagogische Vorerfahrungen finden Berücksichtigung bei Hochschulzulassung (Mo, 15 Jan 2018)
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zum Beschluss des Koalitionsantrags „Hochschulzulassung reformieren“ (Drs. 6/9648) im Wissenschaftsausschuss des Sächsischen Landtags: „Die Koalition setzt heute einen weiteren Punkt aus dem Koalitionsvertrag um und ebnet den Weg für eine Reform der Hochschulzulassung für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler“, erläutert Holger Mann. „Bei […] Der Beitrag Mann: Spitzensport und pädagogische Vorerfahrungen finden Berücksichtigung bei Hochschulzulassung erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Lang: Ohne Vertrauen keine Organspenden (Mo, 15 Jan 2018)
Simone Lang, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur heutigen Anhörung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes (Drs. 6/10735) „Ohne mehr Vertrauen wird es nicht mehr Organspenden geben“, so Simone Lang. „Die Bereitschaft der Menschen ist da. Aber diese setzt sich nicht automatisch in mehr Organspenden um. Ganz im Gegenteil – die Zahlen sinken immer mehr.“ „Die […] Der Beitrag Lang: Ohne Vertrauen keine Organspenden erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kliese: Planungssicherheit für unsere Kulturräume (Mo, 15 Jan 2018)
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Kulturpolitik, am Montag zur Anhörung der Novelle Kulturraumgesetz (Drs 6/11267) „Gemeinsam mit der CDU haben wir dafür gesorgt, dass die Gelder für unsere Kulturräume von 86,7 auf 94,7 Mio. Euro erhöht und nunmehr im Gesetz festgeschrieben werden sollen“, so Hanka Kliese. „Das ist […] Der Beitrag Kliese: Planungssicherheit für unsere Kulturräume erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Ablehnung der GroKo-Neuauflage: Sondierungsergebnis ist nicht überzeugend (Mo, 15 Jan 2018)
Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Sachsen Schon im Dezember erteilten die Landesverbände- Ost der AfA einer Neuauflage der GroKo eine klare Absage. Das nun vorliegende Sondierungspapier bestärkt diese Haltung. „Aus Sicht der Arbeitnehmer*innen vermissen wir zentrale sozialdemokratische Zukunftsprojekte wie die Bürgerversicherung. Es fehlen die Erhöhung des Spitzensteuersatzes sowie die Abschaffung der […] Der Beitrag Ablehnung der GroKo-Neuauflage: Sondierungsergebnis ist nicht überzeugend erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf (Mo, 15 Jan 2018)
Die mehrheitliche Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich nach den Sondierungen nun auch für Koaltionsverhandlungen mit CDU und CSU auszusprechen, stößt bei den Jusos Sachsen auf heftige Kritik. Von den 40 Parteivorstandsmitgliedern hatten nur sechs gegen einen entsprechendes Sondierungspapier gestimmt, darunter auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe. [1] Dazu Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos: „Das vorgelegte Papier […] Der Beitrag Jusos Sachsen rufen zum Widerstand gegen Große Koalition auf erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Sondierungsergebnisse sind ein vernünftiger Kompromiss für unser Land (Mo, 15 Jan 2018)
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zu den Ergebnissen der Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung im Bund: „Die SPD hat immer die Frage gestellt, was gut für unser Land ist. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche setzen nun wichtige und richtige Akzente für die Zukunft unseres Landes. Deshalb hat sich […] Der Beitrag Dulig: Sondierungsergebnisse sind ein vernünftiger Kompromiss für unser Land erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: ElterngeldPlus wird der Lebensrealität sächsischer Eltern gerecht (Do, 11 Jan 2018)
Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, freut sich über den Bericht des Familienministeriums, demnach haben sich fast ein Drittel aller Eltern, die im letzten Jahr Elterngeld beantragten, für das ElterngeldPlus entschieden: „Der Bericht des Familienministeriums macht vor allem eines deutlich: das ElterngeldPlus funktioniert. Als SPD haben wir das ElterngeldPlus 2015 auf den Weg gebracht, um […] Der Beitrag Kolbe: ElterngeldPlus wird der Lebensrealität sächsischer Eltern gerecht erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Raether-Lordieck: Gleichstellungspolitik gegen Ungerechtigkeiten (Do, 11 Jan 2018)
Iris Raether-Lordieck, Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Eröffnung des Genderkompetenzzentrums in Dresden: „Gleichstellungspolitik nimmt sich handfester Probleme an. Wird jemand wegen seines Geschlechts ungerecht behandelt, wollen wir das nicht hinnehmen“, so Iris Raether-Lordieck. „Es ist immer unser Anliegen, solche Ungerechtigkeiten zu verhindern. Das Genderkompetenzzentrum, das aus der Landesstelle für Frauenbildung und […] Der Beitrag Raether-Lordieck: Gleichstellungspolitik gegen Ungerechtigkeiten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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