SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Martin Dulig zur Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse (Mi, 18 Jul 2018)
Anlässlich der Einsetzung der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig: „Es ist überfällig, dass wir über gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland reden. Oft hat man den Eindruck, dass im westdeutsch dominierten Diskurs über Soli oder ´toll sanierte ostdeutsche Städte´ untergeht, dass Ostdeutschland immer noch von tiefen Wunden und Gräben der Nachwendezeit und […] Der Beitrag Martin Dulig zur Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homann: Neue Perspektive für Langzeitarbeitslose (Mi, 18 Jul 2018)
+++ Arbeitslosigkeit darf kein Schicksal sein +++ Zuschüsse auf Basis der Tarifhöhe berechnen +++ Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, am Mittwoch zum Beschluss des Bundeskabinetts für ein Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit: „Staatlich geförderte Jobs werden Langzeitarbeitslosen und deren Familien neue Perspektiven eröffnen. Arbeitslosigkeit darf kein Schicksal sein“, so […] Der Beitrag Homann: Neue Perspektive für Langzeitarbeitslose erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Kretschmers Äußerungen sind eines Ministerpräsidenten unwürdig (Mo, 16 Jul 2018)
Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, kommentiert die Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, in der Debatte über die Abschiebung von Sami A.: „Es ist nicht zu glauben, welches Rechtsstaatsverständnis Herr Kretschmer als Ministerpräsident mit seinen Äußerungen in der Debatte um die Abschiebung von Sami A. an den Tag legt. Im Rechtsstaat gelten Gesetze und […] Der Beitrag Kolbe: Kretschmers Äußerungen sind eines Ministerpräsidenten unwürdig erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Wichtige Fortschritte für Ostrenten (Fr, 13 Jul 2018)
Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen und Bundestagsabgeordnete, kommentiert das heute in Berlin vorgestellte Rentenpaket des Bundessozialministers Hubertus Heil: „Mit der SPD in der Regierung geht es beim Thema Rente mit großen Schritten voran. Das heute vorgestellte Rentenpaket markiert einen großen Fortschritt in der Rentenpolitik hin zu einer besseren und sicheren Rente und zu mehr […] Der Beitrag Kolbe: Wichtige Fortschritte für Ostrenten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Situation für Ostrentner noch schlimmer (Do, 12 Jul 2018)
Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen, zu den heute veröffentlichten Zahlen der Armutsgefährdungsquote, wonach nur jeder zweite Rentner in Deutschland mehr als 800 Euro im Monat Rente zur Verfügung hat: „Wir wissen, dass akuter Handlungsbedarf bei der Rente besteht. Die Zahlen des Arbeitsministeriums haben das erneut bestätigt. 8,6 Millionen Rentner müssen mit weniger als 800 […] Der Beitrag Kolbe: Situation für Ostrentner noch schlimmer erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Müller: Die Aufarbeitung muss noch viel weiter gehen! (Do, 12 Jul 2018)
Zu dem Vorschlag der sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) und des sächsischen Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit und Vorsitzenden der sächsischen SPD Martin Dulig, eine „Wahrheitskommission“ zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand einzurichten, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Chemnitzer SPD-Stadtratsfraktion Detlef Müller: Petra Köpping ist es zu verdanken, dass die […] Der Beitrag Müller: Die Aufarbeitung muss noch viel weiter gehen! erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes muss weitergehen (Mi, 11 Jul 2018)
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum heute zu Ende gegangenen NSU-Prozess am Oberlandesgericht in München: „Der Rechtsstaat hat sein Urteil in der schlimmsten rechtextremen Terrorserie in der Geschichte der Bundesrepublik gesprochen. Die Urteile sind gerecht. Sie zeigen, dass in Deutschland der Rechtsstaat funktioniert. Denn Deutschland und seine Sicherheitsbehörden haben sich im Zusammenhang mit dem […] Der Beitrag Dulig: Gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes muss weitergehen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Rüthrich: NSU: Urteilsspruch ist kein Schlussstrich (Mi, 11 Jul 2018)
Susann Rüthrich, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des II. NSU-Untersuchungsausschusses: „Nachdem im Münchener Oberlandesgericht fünf Jahre verhandelt wurde, sind heute die Urteile gegen die fünf Angeklagten gesprochen wurden. Ich begrüße das klare Urteil einer lebenslangen Haft mit Feststellung der besonderen Schwere gegen Beate Zschäpe. Der NSU-Prozess diente der juristischen Aufarbeitung. […] Der Beitrag Rüthrich: NSU: Urteilsspruch ist kein Schlussstrich erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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SPD-Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand (Mo, 09 Jul 2018)
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales […] Der Beitrag SPD-Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Überfällige Rückkehr zur Sachpolitik (Fr, 06 Jul 2018)
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zur der Einigung der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD in der Asyldebatte im gestrigen Koalitionsausschuss: „Ich begrüße die Einigung der Koalition in grundlegenden Asylfragen. Am Ende hat sich die Vernunft durchgesetzt, denn eine europäische Lösung wird gestärkt, nationale Alleingänge und geschlossene Lager ausgeschlossen und die Asylverfahren wesentlich beschleunigt. Darin […] Der Beitrag Dulig: Überfällige Rückkehr zur Sachpolitik erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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