SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Homann: Der Prüfauftrag der AfD ist notwendig (Di, 15 Jan 2019)
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Ankündigung des Verfassungsschutzes die AfD zum Prüffall zu erklären: „Der Prüfauftrag des Verfassungsschutzes ist notwendig. Nach den Austritten von Lucke und später Petry hat der rechte, völkische Flügel die Partei immer weiter nach rechts verschoben. In Teilen der Partei, wie von Björn Höcke oder durch die AfD-Jugendorganisation, werden […] Der Beitrag Homann: Der Prüfauftrag der AfD ist notwendig erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Grundrente ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen für den Osten (Tue, 15 Jan 2019)
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und SPD-Ostbeauftragter zur Diskussion um die beschleunigte Einführung der Grundrente: „Die Einführung der Grundrente ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen für den Osten. Ich möchte, dass die Lebensleistung derer anerkannt wird, die jahrelang auch zu niedrigeren Löhnen und unter schwierigen Bedingungen gearbeitet haben. Es darf nicht sein, dass man sein Leben […] Der Beitrag Dulig: Grundrente ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen für den Osten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Panter: Sachsen ist gut für die Zukunft gerüstet (Tue, 15 Jan 2019)
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und haushaltspolitischer Sprecher, am Dienstag zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2018: „Mit den Entscheidungen, die wir seit 2014 getroffen haben, ist Sachsen gut für die Zukunft gerüstet. Der Freistaat hat nicht weiter nur um des Sparens willen Geld auf die hohe Kante gelegt. Wir haben vielmehr planvoll vorgesorgt und […] Der Beitrag Panter: Sachsen ist gut für die Zukunft gerüstet erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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AfD bedroht Frieden und Wohlstand in Europa – Homann: Soziales Europa statt Wirtschaftsunion (Sun, 13 Jan 2019)
Zur Drohung der AfD, den Austritt Deutschlands aus der EU zu betreiben, erklärt Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Deutschland muss in der EU bleiben. Europa steht für den friedlichen Ausgleich von Interessen statt Aufrüstung und Krieg. Wer das Gegenteil betreibt, riskiert, Deutschland und Europa ins Chaos zu stürzen. Die Folgen eines EU-Austritts lassen sich […] Der Beitrag AfD bedroht Frieden und Wohlstand in Europa – Homann: Soziales Europa statt Wirtschaftsunion erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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SPD Sachsen nominiert Martin Dulig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019 (Sat, 12 Jan 2019)
+++ Landtagswahl wird Richtungswahl +++ SPD verteidigt das anständige Sachsen +++ Der Landesparteitag der SPD Sachsen nominiert mit 88,1 Prozent den Landesvorsitzenden und stellv. Ministerpräsidenten Martin Dulig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019:  „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen meiner Partei und blicke voll Zuversicht auf den Wahlkampf. Gemeinsam mit meiner Partei will ich mit allem, was ich an Kraft, an Ideen und Mut habe, dafür kämpfen, dass es ein […] Der Beitrag SPD Sachsen nominiert Martin Dulig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019 erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig begrüßt „Starke-Familien-Gesetz“ – Ziel weiter Kindergrundsicherung (Wed, 09 Jan 2019)
Dulig begrüßt „Starke-Familien-Gesetz“ – Ziel weiter Kindergrundsicherung Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, zum „Starke-Familien-Gesetz“, das das Bundeskabinett heute verbabschiedet hat:   „Als SPD Sachsen begrüßen wir das ‚Starke-Familien-Gesetz‘, das heute auf Initiative von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Sozialminister Hubertus Heil im Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde. Die Erhöhung […] Der Beitrag Dulig begrüßt „Starke-Familien-Gesetz“ – Ziel weiter Kindergrundsicherung erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homann: SPD hält an Soli für Reiche fest (Mon, 07 Jan 2019)
Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Debatte rund um die vom sächsischen CDU-Landesvorsitzenden Michael Kretschmer geforderte Komplettabschaffung des Solidaritätszuschlages: „Als SPD wollen wir den Solidaritätszuschlag für Normalverdiener, also 90 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, abschaffen und so die Mehrheit entlasten. Denn davon profitieren sehr viele ostdeutsche Arbeitnehmer. Das können wir sofort anpacken. Das haben […] Der Beitrag Homann: SPD hält an Soli für Reiche fest erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Aktienspekulationen besteuern und gesetzliche Rente sichern – Homann: SPD hält an Finanztransaktionssteuer fest (Sat, 05 Jan 2019)
Zum Vorschlag von Sachsens Finanzminister Haß, die Finanztransaktionssteuer gegen Finanzspekulation zu beerdigen, erklärt Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Wir halten an den Plänen einer Finanztransaktionssteuer fest. Der CDU-Finanzminister scheint zu vergessen, dass Sachsen gerade erst die letzten Euros für das sächsische Landesbank-Desaster zurückgezahlt hat. Eine Finanztransaktionssteuer ist gerecht, notwendig und überfällig“, so Homann am […] Der Beitrag Aktienspekulationen besteuern und gesetzliche Rente sichern – Homann: SPD hält an Finanztransaktionssteuer fest erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Der Krankenkassenbeitrag sinkt – Sächsische Arbeitnehmer profitieren (Wed, 02 Jan 2019)
Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge seit dem 1. Januar 2019: „Halbe-halbe ist gerecht. Ich bin froh, dass dieses Prinzip nun auch wieder in der Gesetzlichen Krankenversicherung gilt. Alle gesetzlich versicherten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben so mehr in der Tasche. Dafür hat sich […] Der Beitrag Der Krankenkassenbeitrag sinkt – Sächsische Arbeitnehmer profitieren erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner (Tue, 01 Jan 2019)
Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen. Dazu erklärt Daniela Kolbe, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Das neue Jahr fängt gut an! Mit der Einführung der […] Der Beitrag Kolbe: Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentnerinnen und Rentner erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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