SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

„Gekommen, um zu hören“: Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Sachsen (Do, 18 Apr 2019)
Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour – mit einem Bus, mit Biertischen, und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland.  „Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was […] Der Beitrag „Gekommen, um zu hören“: Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Sachsen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Köpping: Millionärssteuer einführen und Erbschaftssteuer erhöhen (Wed, 17 Apr 2019)
Aus der am Montag vorgestellten europaweiten Bundesbank-Studie „Private Haushalte und ihre Finanzen“ geht hervor, dass nach knapp drei Jahrzehnten Wiedervereinigung bei den Privatvermögen in West- und Ostdeutschland nach wie vor ein erhebliches Gefälle besteht. Dazu kommentiert Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin und Landtagskandidatin der SPD Sachsen: „Die Ergebnisse der Studie offenbaren: das große Ziel der Gleichwertigkeit der […] Der Beitrag Köpping: Millionärssteuer einführen und Erbschaftssteuer erhöhen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Friedel: Juniorwahl ist gut geeignet, um Interesse an Demokratie zu steigern (Tue, 16 Apr 2019)
Die Regierungskoalition hat im aktuellen Doppelhaushalt die Landesmittel für das Bildungsprojekt „Juniorwahl“ um 50.000 Euro aufgestockt. Damit können Schüler*innen an weiterführenden Schulen in diesem Jahr die Kommunal- und Landtagswahl simulieren. In Sachsen stehen in diesem Jahr erstmals im Vorfeld einer Landtagswahl Landesmittel für dieses Projekt zur Verfügung. Dazu sagt Sabine Friedel, die bildungspolitische Sprecherin der […] Der Beitrag Friedel: Juniorwahl ist gut geeignet, um Interesse an Demokratie zu steigern erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

SPD fordert konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in Sachsen (Sun, 14 Apr 2019)
Dulig: Es besteht dringender Handlungsbedarf Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat sich am 12. April umfassend mit den Problemen bei der medizinischen Versorgung im Freistaat befasst. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen:   „Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen, um die medizinische Versorgung in Sachsen langfristig zu sichern. Schon heute sind 245 Hausarztstellen in Sachsen unbesetzt, […] Der Beitrag SPD fordert konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der medizinischen Versorgung in Sachsen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Polikliniken, Arztassistenten und Tandem-Praxen – für eine bessere medizinische Versorgung in Sachsen (Fri, 12 Apr 2019)
Gestern hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag in ihrer Fraktionssitzung einstimmig ihr Positionspapier „Poliklinik, Arztassistenz, Tandempraxen – für eine bessere medizinische Versorgung in Sachsen“ beschlossen. Darin werden Maßnahmen benannt, die jetzt ergriffen werden müssen, um die ärztliche Versorgung in Sachsen – sowohl auf dem Land als auch in den Städten – zu sichern. Die SPD-Fraktion […] Der Beitrag Polikliniken, Arztassistenten und Tandem-Praxen – für eine bessere medizinische Versorgung in Sachsen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Pallas: Sachsens Innenminister soll in Leipzig und Dresden endlich die Mietpreisbremse einführen (Thu, 11 Apr 2019)
Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag in der aktuellen Debatte zum Thema: „Bezahlbares Wohnen für alle – soziale Wohnraumförderung weiterentwickeln“ Der SPD-Politiker Albrecht Pallas hat die Forderung der SPD nach bezahlbarem Wohnraum, gerade auch in den Großstädten, erneuert. In der aktuellen Debatte sagte er am Donnerstag im Landtag: „Bezahlbares […] Der Beitrag Pallas: Sachsens Innenminister soll in Leipzig und Dresden endlich die Mietpreisbremse einführen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Neukirch: Kinder in Armut darf es bei uns nicht geben – Kindergrundsicherung einführen! (Thu, 11 Apr 2019)
Dagmar Neukirch, die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum neuen Sozialbericht für den Freistaat Sachsen: „Der im Februar vom Sozialministerium vorgelegte Sozialbericht zeigt für mich mehrere Schwerpunkte. Zuerst: Die kürzlich vorgestellten SPD-Ideen für einen neuen Sozialstaat sind auch für Sachsen der richtige Weg. Der Sozialbericht verdeutlicht, dass sich besonders bei den Alleinerziehenden und […] Der Beitrag Neukirch: Kinder in Armut darf es bei uns nicht geben – Kindergrundsicherung einführen! erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Mann: Gründer*innen der Zukunft unterstützen (Thu, 11 Apr 2019)
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft sowie für Technologie und Digitalisierung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwochabend zum Antrag „Sachsens Hochschulen als Keimzellen von Innovation und Unternehmertum“ (Drs. 6/17062):  „Sachsen ist ein Innovationsstandort. Unsere Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sind Schnittstellen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft – also die Keimzelle für Innovation. Sie tragen aktiv zum […] Der Beitrag Mann: Gründer*innen der Zukunft unterstützen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Landtag beschließt Polizeigesetz (Thu, 11 Apr 2019)
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum am Mittwoch im Landtag beschlossenen Polizeigesetz (Drucksache 6/13351 und 6/17260): „Die SPD ist 2014 angetreten, um die Polizeiarbeit in Sachsen besser zu machen. Zunächst mussten wir den schwarzgelben Scherbenhaufen aufkehren, haben den Stellenabbau bei der Polizei gestoppt und die Einstellungszahlen von 300 auf 700 pro Jahr mehr als […] Der Beitrag Landtag beschließt Polizeigesetz erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen

Lang: Impfen ist eine moralische Pflicht (Wed, 10 Apr 2019)
In der Aktuellen Debatte zum Thema „Infektionskrankheiten sind keine Bagatellen – Impflücken schließen“ sagte Simone Lang, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Impfen ist Pflicht. Eine moralische auf jeden Fall.  Null Verständnis habe ich für absolute Impfverweigerer, die Menschenleben gefährden. Und noch weniger Verständnis für diejenigen, die bewusst Lügen und Falschinformationen zum Impfen verbreiten. Auch sie […] Der Beitrag Lang: Impfen ist eine moralische Pflicht erschien zuerst auf SPD Sachsen.
>> mehr lesen