SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

SPD und CDU stärken Kultur in allen Regionen Sachsens (Do, 15 Nov 2018)
Koalitionsfraktionen wollen Kultur-Etat um 10,5 Mio. Euro aufstocken Nachdem sich die Koalitionsfraktionen auf Ergänzungen am Haushaltsentwurf der Staatsregierung verständigt hatten, stellten heute die kulturpolitischen Sprecherinnen von CDU und SPD, Aline Fiedler und Hanka Kliese, die Ergebnisse für den Kulturbereich vor. Insgesamt haben die Koalitionsfraktionen rund 10,5 Mio. Euro mehr für die kommenden beiden Jahre geplant, […] Der Beitrag SPD und CDU stärken Kultur in allen Regionen Sachsens erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Baum: Wir wollen einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr (Thu, 15 Nov 2018)
Thomas Baum, Sprecher für Verkehrspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Mittwoch zur geplanten Landesverkehrsgesellschaft: „Wer einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr in Sachsen möchte, muss nach den gescheiterten Gesprächen mit den Vorsitzenden der Zweckverbände jetzt neue Wege gehen. Das bedeutet, die Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft voranzutreiben. Unser Ziel bleibt ein sachsenweit gültiges Bildungsticket für Schüler und […] Der Beitrag Baum: Wir wollen einen modernen und bezahlbaren Nahverkehr erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Constanze Krehl: Günstiger telefonieren und mit Glasfaser surfen (Wed, 14 Nov 2018)
„Es ist höchste Zeit, die teilweise unverschämten Preise für Auslandstelefonate in die EU zu deckeln“ erklärt Constanze Krehl, telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD. Dass Telefonate ins EU-Ausland ab Mai 2019 nur noch höchsten 19 Cent pro Minute kosten dürfen, ist Teil der am Mittwoch, 14. November 2018, vom Europaparlament verabschiedeten Gesetze zu Telekommunikation. Ziel der Gesetzesreform […] Der Beitrag Constanze Krehl: Günstiger telefonieren und mit Glasfaser surfen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homann: Soziale Probleme brauchen soziale Antworten (Tue, 13 Nov 2018)
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, am Dienstag zum Sachsen-Monitor 2018: „Die vordringlichen Probleme der Sachsen sind Armut, Billiglöhne, Arbeitslosigkeit und soziale Gerechtigkeit. Auch wenn die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich optimistisch in die Zukunft blicken, bestimmen diese Probleme die Debatten in der Familie, im Kollegenkreis oder in […] Der Beitrag Homann: Soziale Probleme brauchen soziale Antworten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Pallas: Nachbesserungen am Entwurf für Polizeigesetz notwendig (Tue, 13 Nov 2018)
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Montag zur Anhörung der Polizeigesetz-Novelle. +++ Für mehr Transparenz +++ Balance zwischen Sicherheit und Freiheit muss stimmen +++ „Neben personeller und technischer Ausstattung ist das Polizeigesetz die dritte Säule für gute Polizeiarbeit. Der Gesetzentwurf gibt der Polizei zusätzliche Möglichkeiten an die Hand, für mehr Sicherheit […] Der Beitrag Pallas: Nachbesserungen am Entwurf für Polizeigesetz notwendig erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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„Mischt Euch ein, es ist auch Euer Land“ – Die ASF Sachsen nutzt Jubiläum zum Appell (Fri, 09 Nov 2018)
Seit 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden. Was heute normal erscheint, wurde hart erkämpft. Am Montag feiern wir dieses Jubiläum. Die sächsischen SPD-Frauen rufen den Frauen zu: Mischt Euch ein! Laura Stellbrink, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Sachsen (ASF), stellt fest: „Wir leben in einem Bundesland, in dem eine kleine Minderheit versucht, die […] Der Beitrag „Mischt Euch ein, es ist auch Euer Land“ – Die ASF Sachsen nutzt Jubiläum zum Appell erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Mehr Zeit für Menschlichkeit in der Pflege (Fri, 09 Nov 2018)
Pflegepersonalstärkungsgesetz vom Bundestag beschlossen Heute hat der Deutsche Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Mit dem Gesetz wird spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürfte und ihre Angehörigen verbessert. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Der Pflege kommt nun endlich der Stellenwert zu, den sie verdient hat – denn wir alle […] Der Beitrag Kolbe: Mehr Zeit für Menschlichkeit in der Pflege erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Bund gibt eine Million für Lichtfest 2019 (Fri, 09 Nov 2018)
30. Jubiläum der Friedlichen Revolution soll unterstützt werden​ Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung eine Million Euro zur Finanzierung des Lichtfestes 2019 anlässlich des 30. Jubiläums der Friedlichen Revolution am 9. Oktober 1989 in Leipzig freigegeben. Die Gelder sind damit im Haushaltsplan des Bundestages festgeschrieben und werden der Organisation des Lichtfestes […] Der Beitrag Kolbe: Bund gibt eine Million für Lichtfest 2019 erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Strafsenat für Leipzig ist großer Erfolg (Fri, 09 Nov 2018)
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der letzten Nacht die Gelder für einen neuen Strafsenat in Leipzig freigegeben. Dazu erklärt Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen: „Es ist ein großer Erfolg, dass endlich ein weiterer Strafsenat nach Leipzig kommt. Einen entsprechenden Bundestagsbeschluss gibt es ja bereits seit 1992. Dieser Erfolg ist […] Der Beitrag Dulig: Strafsenat für Leipzig ist großer Erfolg erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe: Neuer Senat des Bundesgerichtshofs für Leipzig (Fri, 09 Nov 2018)
Haushaltsausschuss gibt Gelder frei Nach langwierigen Diskussionen soll der Bundesgerichtshof zwei neue Senate erhalten. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages liegt eine Beschlussvorlage vor, einen neuen Zivilsenat in Karlsruhe und einen Strafsenat in Leipzig zu errichten. Dazu erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe: „Endlich erhält Leipzig einen zusätzlichen Senat des Bundesgerichtshofes. Ein guter Tag für Sachsen und […] Der Beitrag Kolbe: Neuer Senat des Bundesgerichtshofs für Leipzig erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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