SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Pecher: Menschenverachtende AfD-Hetze – Fall für Innenausschuss (Fr, 18 Mai 2018)
Mario Pecher, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des Landtags-Innenausschusses, am Freitag zu Medienberichten über eine extremistische Chatgruppe der AfD: „Dieser Vorgang darf nicht unkommentiert bleiben. Es ist menschenverachtend, was da einige AfD-Mitglieder im Verborgenen getrieben haben und möglicherweise noch treiben“, so Mario Pecher. „Die in dem Chatforum geteilten Darstellungen sind – wie […] Der Beitrag Pecher: Menschenverachtende AfD-Hetze – Fall für Innenausschuss erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Sächsische CDU muss populistisches Schauspiel um „Anker“-Zentren beenden (Fr, 18 Mai 2018)
Zu den Planungen des sächsischen Ministerpräsidenten zur Umwandlung der Erstaufnahmeeinrichtung Hamburger Straße in Dresden in ein sogenanntes „Ankerzentrum“ erklärt Stefan Engel, Landesvorsitzender der Jusos Sachsen: „Das ständige Hin und Her der sächsischen CDU ist nicht nur zutiefst populistisch, sondern auch ein politisches Armutszeugnis. Anstatt wie andere Bundesländer auf fachliche Kriterien zu hören, soll in Sachsen […] Der Beitrag Sächsische CDU muss populistisches Schauspiel um „Anker“-Zentren beenden erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Vieweg: Sport in ganz Sachsen in den Blick nehmen (Do, 17 Mai 2018)
+++ Gerechte Bezahlung von Übungsleitern und Trainern +++ Nicht nur auf Wintersport konzentrieren +++ Jörg Vieweg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Wintersportgipfel: „Die Unterstützung Sachsen für die weitere Entwicklung des Wintersports ist unverzichtbar und ein gutes Signal gerade für den Nachwuchs“, so Jörg Vieweg. „Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass […] Der Beitrag Vieweg: Sport in ganz Sachsen in den Blick nehmen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homann: Debatte um zentrales Ankerzentrum beenden (Do, 17 Mai 2018)
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, am Donnerstag zur Debatte über ein zentrales Ankerzentrum in Sachsen: „Die SPD-Fraktion begrüßt die Klarstellung des Ministerpräsidenten, dass die Planungen für ein zentrales Ankerzentrum in Sachsen vom Tisch sind und wir bei den drei bewährten Ankunftszentren bleiben“, so Henning Homann. „Sachsen […] Der Beitrag Homann: Debatte um zentrales Ankerzentrum beenden erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Schluss mit sexistischer Werbung – ASF Sachsen fordert Bundesgesetz (Do, 17 Mai 2018)
Der Stadtrat in Leipzig hat in seiner Sitzung am 16. Mai 2018 mit großer, parteiübergreifender Mehrheit beschlossen, sexistische Werbung im öffentlichen Raum zu regulieren. Dafür wird die Sondernutzungssatzung der Stadt überarbeitet. Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der ASF Leipzig und eine der Initiatorinnen des Antrages, erklärt: „Wir begrüßen den Antrag, für den wir zwei Jahre lang gekämpft […] Der Beitrag Schluss mit sexistischer Werbung – ASF Sachsen fordert Bundesgesetz erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Panter: Kommunen können sich auf unser Wort verlassen (Mi, 16 Mai 2018)
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zu seinem Treffen mit Kommunalpolitikern des Landkreises Leipzig: „Sachsens Kommunen können sich darauf verlassen, dass die von der Koalition angekündigten Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung zügig in unseren Städten und Gemeinden ankommen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Panter nach einem Gespräch mit Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus dem Landkreis […] Der Beitrag Panter: Kommunen können sich auf unser Wort verlassen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homo- und Transphobie sind ein gesamtgesellschaftliches Problem (Mi, 16 Mai 2018)
Gemeinsame Erklärung von Petra Köpping (Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und MdL) undOliver Strotzer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD Sachsen (SPDqueer) anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans-, Bi- und Interphobie am Donnerstag, 17. Mai 2018. Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: „Im Moment sind wir […] Der Beitrag Homo- und Transphobie sind ein gesamtgesellschaftliches Problem erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Pallas: Realität muss auch ein Innenminister zur Kenntnis nehmen (Mi, 16 Mai 2018)
Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Äußerungen des Innenministers zur Quellen-TKÜ im Fall Robert K.: „Bei der Fahndung nach Tatverdächtigen ist bei schweren Straftaten, wie sie in diesem Fall vorliegt, eine Telekommunikationsüberwachung und auch eine Quellen-TKÜ nach Strafprozessrecht bereits möglich. Wenn der Innenminister nun behauptet, der Einsatz der Quellen-TKÜ […] Der Beitrag Pallas: Realität muss auch ein Innenminister zur Kenntnis nehmen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Friedel: Oberschule im Aufwind (Di, 15 Mai 2018)
+++ Mehr Schüler entscheiden sich trotz Gymnasialempfehlung für die Oberschule +++ Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zu den aktuellen Anmeldezahlen weiterführender Schulen: „Es lohnt sich, immer das ganze Bild zu betrachten. Alle Welt redet von einem ´Ansturm aufs Gymnasium´. Und liegt damit falsch“, so Sabine Friedel. „Man verweist immer […] Der Beitrag Friedel: Oberschule im Aufwind erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Panter: Steuereinnahmen vorausschauend und klug nutzen (Mo, 14 Mai 2018)
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und finanzpolitischer Sprecher, zur  regionalisierten Steuerschätzung: „Die Steuermehreinnahmen bieten uns finanzielle Spielräume, die wir nutzen werden, um die Handlungsfähigkeit des Freistaates weiter zu stärken. Wer Steuern zahlt, hat zurecht den Anspruch, dass der Staat auch für ihn da ist. Das war, auch und gerade wegen der pessimistischen […] Der Beitrag Panter: Steuereinnahmen vorausschauend und klug nutzen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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