SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Winkler/Lang: Wir teilen die Sorgen der Kommunalpolitiker – Umsteuern wird an SPD nicht scheitern (Fr, 17 Nov 2017)
„Die SPD-Fraktion nimmt die Sorgen der Kommunalpolitiker sehr ernst. Auch für die von den Bürgermeistern angesprochenen Probleme der Kommunen gilt, ein ‚Weiter so!‘ darf es nicht geben. Das steht für uns nicht erst seit der Bundestagswahl fest“, erklärte Volkmar Winkler. „Viele der in dem Positionspaper angesprochenen Probleme sehen wir wie die Kommunalpolitiker aus dem Erzgebirge.“ […] Der Beitrag Winkler/Lang: Wir teilen die Sorgen der Kommunalpolitiker – Umsteuern wird an SPD nicht scheitern erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kolbe/Jurk: Werksschließungen von Siemens sind ein fatales Signal für den Osten (Do, 16 Nov 2017)
Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen und SPD-Bundestagsabgeordnete in Leipzig, und Thomas Jurk, SPD-Bundestagsabgeordneter im Landkreis Görlitz, äußern sich zu den angekündigten Werksschließungen von Siemens in Leipzig und Görlitz: „Wir verurteilen die Entscheidung des Siemens-Konzerns, die Werke in Leipzig und Görlitz zu schließen. Das ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten, sondern auch […] Der Beitrag Kolbe/Jurk: Werksschließungen von Siemens sind ein fatales Signal für den Osten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig/Köpping: Schwampel vergisst den Osten (Do, 16 Nov 2017)
Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen und Petra Köpping Vorstand im Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie, äußern zum Ende der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP über eine Regierungskoalition im Bund Bedenken, dass Ostdeutsche Interessen in Zukunft nicht berücksichtigt werden. Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen: „Verfolgt man die Sondierungsgespräche in Berlin, entsteht schnell der Eindruck, […] Der Beitrag Dulig/Köpping: Schwampel vergisst den Osten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Lang: Maßnahmenkatalog für bedarfsgerechte medizinische Versorgung aktualisieren (Do, 16 Nov 2017)
Simone Lang, Sprecherin für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zum Koalitionsantrag „Medizinische Versorgung in Sachsen stärken“ (Drs 6/11124): „Sachsen braucht dringend einen aktualisierten Maßnahmenkatalog, damit eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung in allen Landesteilen gewährleistet wird“, so Simone Lang. „Im Freistaat haben die Akteure zwar schon zeitig – noch vor vielen anderen Bundesländern – […] Der Beitrag Lang: Maßnahmenkatalog für bedarfsgerechte medizinische Versorgung aktualisieren erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Baum: Siemens handelt unverantwortlich (Do, 16 Nov 2017)
Thomas Baum, Sprecher für Wirtschafts- und Strukturpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Abgeordneter aus der Oberlausitz, am Donnerstag zur Ankündigung von Siemens, die sächsischen Werke in Leipzig und Görlitz zu schließen: +++ Kritik an Siemens-Chef +++ Schwampel darf nicht zu Lasten des Ostens gehen +++ Ordentlicher Strukturwandel statt nur CO2-Sparschwein der Nation +++ „Die Entscheidung […] Der Beitrag Baum: Siemens handelt unverantwortlich erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Pallas: Mehr sichtbare Sicherheit – „Wir arbeiten daran“ (Do, 16 Nov 2017)
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Grünen-Antrag Polizei.Sachsen.2020 (DRS 6/11182): „Sachsens Polizei braucht Verstärkung, Entlastung, Anerkennung – aber keine neue Strukturreform“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, am Donnerstag zu einem entsprechenden Vorstoß der Grünen. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr sichtbare Sicherheit in unserem Land, also mehr sichtbare Präsenz […] Der Beitrag Pallas: Mehr sichtbare Sicherheit – „Wir arbeiten daran“ erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Homann: Kein „Weiter so!“ in Sachsen – auch Grundsätzliches in Frage stellen (Do, 16 Nov 2017)
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte „Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur“: „Das Signal, das von der Bundestagswahl ausgegangen ist, ist klar. Und auch die die Antwort ist klar, das wurde auch aus allen Fraktionen so formuliert: Ein „Weiter […] Der Beitrag Homann: Kein „Weiter so!“ in Sachsen – auch Grundsätzliches in Frage stellen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Mann: Forschungslandschaft gewinnt Spitze aus Breite und Beharrlichkeit (Do, 16 Nov 2017)
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte „Wichtiger Erfolg auf dem Weg zur Exzellenz – Sächsische Spitzenforschung unterstützen und Wissenschaftsstandort Sachsen weiter stärken“: „Sachsen Wissenschaftslandschaft ist breit aufgestellt“, so Holger Mann. „Wir haben Schwerpunkte bei Material- und Rohstoffforschung, in der Mikroelektronik und den Zukunftsfragen […] Der Beitrag Mann: Forschungslandschaft gewinnt Spitze aus Breite und Beharrlichkeit erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Winkler: Gefährliche Seuche nicht unterschätzen – jetzt handeln (Mi, 15 Nov 2017)
Volkmar Winkler, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Land- und Forstwirtschaft, am Mittwoch zum Koalitionsantrag „Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen“: „Sachsen sollte jetzt sehr zügig alles dafür tun, die Afrikanische Schweinepest vom Freistaat fernzuhalten“, sagte Volkmar Winkler und sprach von einer durchaus dramatischen Situation. […] Der Beitrag Winkler: Gefährliche Seuche nicht unterschätzen – jetzt handeln erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Friedel: SPD begrüßt Vorschläge des Kultusministers (Mi, 15 Nov 2017)
Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zu den Vorschlägen des neuen Kultusministers: „Endlich gibt es wieder fachliche Impulse aus dem Kultusministerium! Wir begrüßen die Vorschläge. Kultusminister Haubitz hat viele unserer seit langem vorgebrachten Ideen aufgegriffen. Und neue dazu gebracht. An einem Punkt sind wir klar auseinander: bei der Verbeamtung. Wir […] Der Beitrag Friedel: SPD begrüßt Vorschläge des Kultusministers erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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