SPD auf Landesebene Sachsen

SPD Sachsen

Homann: Die Grundrente ist kein Almosen! (Fr, 22 Feb 2019)
Gäbe es die Grundrente schon jetzt, würden in Sachsen 239 000 Menschen mit schmaler Rente davon profitieren. Das geht aus einem Gutachten des Pestel-Institus hervor, das die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) in Auftrag gegeben hat. Dazu erklärt Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen: „Die Untersuchung zeigt, dass die SPD die richtigen Konzepte auf der Höhe der Zeit […] Der Beitrag Homann: Die Grundrente ist kein Almosen! erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Digitalpakt nicht nach „Schema F“ abarbeiten (Thu, 21 Feb 2019)
+++  Selbst Strukturen schaffen +++  Personal einstellen +++ Innovation belohnen +++ Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, Sprecher für Digitalisierung, am Donnerstag zur Einigung über den Digitalpakt Schule: „Die Mittel aus dem Digitalpakt werden sehr helfen, die digitale Infrastruktur an den sächsischen Schulen zu verbessern. Doch das ist nur […] Der Beitrag Digitalpakt nicht nach „Schema F“ abarbeiten erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Kliese: Urteil zum Wahlrecht schnell umsetzen – Inklusionsgesetz voranbringen (Thu, 21 Feb 2019)
Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Inklusion, am Donnerstag zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über Wahlrechtsausschlüsse „Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist nun eindeutig geklärt: Es ist nicht rechtens, Menschen ein Grundrecht abzusprechen, nur weil sie auf Betreuung angewiesen sind. Nachdem nun die juristische Dimension der Ausschlüsse von Wahlen geklärt […] Der Beitrag Kliese: Urteil zum Wahlrecht schnell umsetzen – Inklusionsgesetz voranbringen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Pallas: Neue Anhörung zum Polizeigesetz ist Akt der demokratischen Kultur (Fri, 15 Feb 2019)
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur neuerlichen Anhörung zum Polizeigesetz: „Wir haben heute im Innenausschuss beschlossen, zu den von SPD und CDU vorgeschlagenen Änderungen am Entwurf des Polizeigesetzes nochmals eine Anhörung durchzuführen. Konkret geht es um die Einführung der Body-Cam. Damit gibt es für alle Beteiligten genügend Zeit, den […] Der Beitrag Pallas: Neue Anhörung zum Polizeigesetz ist Akt der demokratischen Kultur erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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SPDQueer Sachsen: Schluss mit öffentlichen Fördermitteln für den Bund freier evangelischer Gemeinden (Thu, 14 Feb 2019)
In einer bereits im Dezember vergangenen Jahres veröffentlichten Orientierungshilfe im Umgang mit Homosexualität, fordert der Bund freier Evangelischer Gemeinden die Betroffenen nun dazu auf, enthaltsam zu Leben oder sich einer Therapie zur Veränderung der sexuellen Orientierung zu unterziehen. Dazu erklärt Oliver Strotzer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD Sachsen (SPDqueer): „Homosexualität ist keine […] Der Beitrag SPDQueer Sachsen: Schluss mit öffentlichen Fördermitteln für den Bund freier evangelischer Gemeinden erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Jusos: ÖPNV-Kompromiss wichtiger Fortschritt für junge Menschen – Kleinstaaterei konsequent überwinden (Thu, 14 Feb 2019)
Die Jusos Sachsen reagieren weitestgehend positiv auf die von SPD-Verkehrsminister Martin Dulig und den Spitzenverbänden von Landkreisen und Kommunen vorgestellte Vereinbarung zur Weiterentwicklung des ÖPNVs in Sachsen. So soll es ab August diesen Jahres ein verbundweit gültiges Schülerfreizeitticket für 10 Euro pro Monat geben, das ein Jahr später in ein ganztägig gültiges Bildungsticket weiterentwickelt werden […] Der Beitrag Jusos: ÖPNV-Kompromiss wichtiger Fortschritt für junge Menschen – Kleinstaaterei konsequent überwinden erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Panter: Wichtige Schritte für besseren Nahverkehr vereinbart (Wed, 13 Feb 2019)
+++ Konkrete Verbesserungen bei Bus und Bahn +++ Bildungsticket +++ Azubi-Ticket +++ Sachsen-Tarif +++ Plus- und Takt-Bus +++ Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Mittwoch zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Sachsen: „Mit der jetzt erzielten Vereinbarung  sind wir auf dem Weg zu einem modernen und bezahlbaren Nahverkehr ein gutes Stück vorangekommen“, so […] Der Beitrag Panter: Wichtige Schritte für besseren Nahverkehr vereinbart erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Constanze Krehl: Europa wirkt vor Ort! (Wed, 13 Feb 2019)
Abstimmung über die künftigen Fördermilliarden für europäische Regionen „Auch in Zukunft wollen wir die Regionen der europäischen Union durch EU-Förderung lebenswerter machen. Das bedeutet vor allem Förderung für zukunftsweisende, umweltfreundliche und soziale Projekte“ kommentiert Berichterstatterin Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der Europa-SPD. Das Plenum des europäischen Parlaments hat am Mittwoch, 13. Februar 2019, die Rahmenverordnung für […] Der Beitrag Constanze Krehl: Europa wirkt vor Ort! erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Dulig: Ostdeutsche CDU-Landesvorsitzende sollen Grundrente unterstützen (Wed, 13 Feb 2019)
Der sächsische SPD-Landesvorsitzende und Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, fordert die ostdeutschen CDU-Landesvorsitzenden dazu auf, das SPD-Konzept für eine Grundrente zu unterstützen: „Die große Unterstützung für die Grundrente zeigt, dass es hier für viele eine elementare Gerechtigkeitslücke in Deutschland gibt. Statt den Vorschlag einer echten Grundrente zu zerreden, wünsche ich mir einen Schulterschluss ostdeutscher Spitzenpolitiker, […] Der Beitrag Dulig: Ostdeutsche CDU-Landesvorsitzende sollen Grundrente unterstützen erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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Sozialbericht zeigt – Reform des Sozialstaats notwendig (Tue, 12 Feb 2019)
Dagmar Neukirch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecherin für Pflege, und Juliane Pfeil-Zabel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zur Vorstellung des ersten Sozialberichtes: „Der Sozialbericht zeigt, dass die Ideen der SPD für einen Reform des Sozialstaates auch für Sachsen der richtige Weg sind“, so Dagmar Neukirch. „Trotz der […] Der Beitrag Sozialbericht zeigt – Reform des Sozialstaats notwendig erschien zuerst auf SPD Sachsen.
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